Am Dienstag kürt SP-Fraktion Leuenberger zum Kandidaten für das Vizepräsidium – ein Doppelrücktritt Leuenberger/Merz in der Legislatur wird unwahrscheinlich.

VON OTHMAR VON MATT

Die Signale sind konkret wie noch nie: Moritz Leuenberger will 2010 Vizepräsident der Regierung werden. Und damit 2011 zum dritten Mal in seiner Karriere deren Präsident – nach 2001 und 2006.

Zum entscheidenden Schritt kommt es am Dienstag: Dann kürt die SP-Fraktion Leuenberger zum Kandidaten für das Vizepräsidium. «Die SP-Fraktion hat traktandiert, Moritz Leuenberger als Vizebundespräsident vorzuschlagen», bestätigt Fraktionschefin Ursula Wyss. «Ebenfalls traktandiert ist, dass die Fraktion Doris Leuthard bei der Wahl zur Bundespräsidentin unterstützt.»

Höchst unwahrscheinlich, dass sich Leuenberger in letzter Sekunde noch umentscheidet. «Das wäre eine grosse Überraschung – und dafür gibt es keinerlei Indizien», betonen zwei unabhängige Kenner des Umweltministers einmütig.

Dass sich Leuenberger als Vizepräsident portieren lässt, hat Folgen. Der Umweltminister drückt damit aus, dass er 2011 zum dritten Mal Bundespräsident werden und somit bis Ende der Legislatur in der Regierung verbleiben möchte. Wie er es in Interviews immer wieder betont hatte.

Was schon länger klar ist: Spätestens am Mittwoch, 2. Dezember, muss Leuenberger seine weiteren Karriereabsichten zumindest indirekt offenlegen – dann wählt das Parlament den Vizepräsidenten. Und es gilt als politisch nicht opportun, sich wählen zu lassen, um unmittelbar vor dem Jahr als Bundespräsident den Rücktritt zu erklären.

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